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Wann gibt es Sonderurlaub vom Logistik-Job?

Für die Beantragung von bezahltem Sonderurlaub gibt es diverse Gründe. (Foto-Quelle: Fotolia)

Arztbesuche, Hochzeiten Todesfälle, Umzug: Wie viel Sonderurlaub ist möglich?

Ein Blick ins Gesetzbuch hilft: Anspruch auf bezahlte Freistellung vom Arbeitsplatz besteht nach § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), wenn der Mitarbeiter für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird“.

Allerdings enthält das BGB mit wenigen Ausnahmen keine genauen Regelungen dazu, wann und wie lange einem Beschäftigten ein solcher Sonderurlaub zusteht. Anspruch besteht deshalb meist nur in den Fällen, die bei Arbeitnehmern im geltenden Tarif- oder Arbeitsvertrag oder in Betriebsvereinbarungen und bei Beamten in der Sonderurlaubsverordnung des Bundes (SUrlV) oder in den jeweiligen Länderbestimmungen festgehalten sind.

Allgemein anerkannte Gründe für bezahlten Sonderurlaub sind:

  • Arztbesuch: wenn der Termin nicht aufzuschieben ist, etwa wegen akuter Beschwerden, oder wenn kein Termin außerhalb der Arbeitszeit frei ist für die notwendige Dauer.
  • Behördengang: wenn dieser erforderlich und nicht außerhalb der Arbeitszeit möglich ist für die notwendige Dauer.
  • Gerichtstermin: wenn Sie als Zeuge geladen sind – nicht aber in eigener Sache – für die notwendige Dauer.
  • Ehrenamt: wenn Sie Mitglied des THW sind bei Katastropheneinsätzen oder als Mitglied der freiwilligen Feuerwehr bei Diensteinsätzen.
  • Umzug: wenn dieser während der Arbeitszeit erforderlich ist (ein Arbeitstag).
  • Familienfeste: wenn Sie oder ein naher Verwandter wie eines Ihrer Kinder heiraten (dazu gehören auch die Silber- oder Goldhochzeit der Eltern).
  • Niederkunft der Ehe- oder Lebenspartnerin (ein Arbeitstag) – wenn allerdings im Tarif- oder Arbeitsvertrag nur die „Ehefrau“ erwähnt wird, gilt dies nicht für die Geburt eines unehelichen Kindes.
  • schwere Erkrankung von Angehörigen im Haushalt (ein Arbeitstag; andere Regelung im Fall von kranken Kindern bzw. deren Betreuungspersonen)
  • Todesfall: wenn ein naher Angehöriger verstirbt (zwei Arbeitstage).

Weitere Fälle sind möglich, etwa bei der Stellensuche und Meldung bei der Arbeitsagentur nach einer Kündigung (Behördengang), für die Teilnahme an Veranstaltungen von Gewerkschaften oder Berufsverbänden und im Zusammenhang mit Arbeitsjubiläen. Sie müssen aber – wenn nicht für das Unternehmen schriftlich niedergelegt – individuell vereinbart werden.

Sonderregelungen gelten für Bildungsurlaub.

Wann ist unbezahlter Urlaub möglich?

Unbezahlt Urlaub machen – so ist es meist nicht. Unbezahlte freie Tage werden in der Regel nicht zur Erholung, sondern in unvorhersehbaren Situationen genommen wie Krankheit eines Angehörigen oder Katastrophenfall. Was ist zu beachten?

Es gibt keinen generellen Anspruch auf unbezahlten Urlaub. Es handelt sich um eine besondere Freistellung von der Arbeit. Näheres kann im Arbeitsvertrag, der Betriebsvereinbarung oder dem Tarifvertrag geregelt sein. Bei unbezahltem Urlaub handelt es sich um eine zusätzliche Vereinbarung neben dem Arbeitsvertrag, es existiert daher keine gesetzliche Regelung bezüglich einer Berechnung.

Während des unbezahlten Urlaubs besteht das Arbeitsverhältnis fort. Es ruhen allerdings die gegenseitigen Hauptleistungspflichten, also die Pflicht des Arbeitnehmers, eine Arbeitsleistung zu erbringen, und die Pflicht des Arbeitgebers, den Mitarbeitenden zu entlohnen. Das wirkt sich unter anderem auf den Rentenanspruch aus. Der Arbeitsvertrag an sich wird nicht berührt. Weitere Bestimmungen des Arbeitsvertrags – etwa das Verbot von Wettbewerb – gelten auch für die Zeit dieser Freistellung.

Noch mehr zum Thema inklusive einiger Checklisten finden Sie beispielsweise unter: http://karrierebibel.de/unbezahlter-urlaub/

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